Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. - Gegenstand
Wir stellen Ihnen verschiedene Produkte und Dienstleistungen aus dem Bereich Digitalisierung, Prozessautomatisierung und Wissenstransfer zur Verfügung. Die genauen Inhalte entnehmen Sie der jeweiligen Programm- bzw. Artikelbeschreibung. Technische sowie sonstige Änderungen behalten wir uns vor.
1. 1 - Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns der Business Next Level LLC, 530-B, HARKLE ROAD, STE 100, Santa Fe, NM 87505, U.S.A (kurz: BNL) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1. 2 - Vertragsschluss
Mit Ihrer Annahme eines oder mehrerer im Shop präsentierten Angebote kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und BNL zustande. Vor Vertragsschluss weist BNL Sie mittels der Artikelbeschreibungen auf die wesentlichen Eigenschaften ihrer Leistung, Zahlungspflichten und mögliche Zahlungsmethoden hin.
1. 3 - Angebote und Leistungen nur für Unternehmer
Unsere Angebotspalette richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern, d.h. Privatpersonen im Sinne des § 13 BGB, wird ausgeschlossen. Mit dem Lauf erklären Sie rechtsverbindlich, beim Vertragsschluss in Ausübung Ihrer bestehenden oder geplanten selbständigen oder gewerblichen beruflichen Tätigkeit zu handeln.
2. Generelles zur Leistungserbringung
Wir sind berechtigt, den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen. Mit der Bestellung einer Leistung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang der Bestellung des Kunden werden wir unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung seitens BNL dar. Das Unternehmen BNL ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 1 Woche nach Eingang anzunehmen. Ebenso ist BNL berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2. 1 - Seminare uns Workshops - Zahlungen
Bei Workshops Seminaren kleiner 1.000€ erfolgt die Berechnung der Gebühr zu 100% beim Kauf. Bei über 1.000 ist die Summe zu mindestens 50% beim Kauf fällig (Anzahlung). Die Restsumme dann unmittelbar nach Leistungserbringung.
Storniert der Kunde eine Buchung vor Veranstaltungsbeginn, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der Anzahlung - es sei denn auf Kulanz.
2. 2 - Seminare uns Workshops - Umbuchung
Eine Umbuchung auf einen späteren Eventtermin ist nur bis spätestens 10 Tagen vor Beginn der Veranstaltung und nur dann möglich, wenn der Kunde eine Anzahlung in Höhe von 50 Prozent des Seminarpreises geleistet hat. Ein gebuchtes Seminar kann jederzeit kostenfrei vor Beginn des Seminars auf einen anderen Teilnehmer übertragen werden; die Ummeldung bedarf in jedem Falle der Schriftform.
Ein Anspruch auf personalisierte Unterlagen etc. existiert dann nicht.
Sofern sich ein Teilnehmer zu einer Veranstaltung angemeldet hat und dennoch fernbleibt, wird der Ticketpreis nicht zurückerstattet. Dies erfolgt allenfalls auf Kulanz seitens BNL.
Der Teilnehmer hat keinen Anspruch darauf, dieses Seminar zu einem späteren Zeitpunkt zu besuchen.
Maßgeblich für die Wahrung der Fristen ist der rechtzeitige Eingang der Ummeldung, Umbuchung, oder Stornierung in schriftlicher Form bei BNL.
Die Regelungen des BGB § 312d – Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen bleiben hiervon unberührt.
2. 3 - Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von BNL nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen, plötzliche Gesetzesäderungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), haben wir nicht
zu vertreten. Sie berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
2. 4 - Leistungsrücktritt (z. B. nicht stattfindende Workshops, Seminare, Webinare)
Das Unternehmen BNL behält sich das Recht vor, eine geplante Veranstaltung jeglicher Art aus zwingenden organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen, die nicht von ihm zu vertreten sind, abzusagen. Wenn dies geschieht, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Anzahlungen oder bereits entrichtete Teilnahmegebühren unverzüglich zurückerstattet. Eine Haftung für Stornierungs- oder Umbuchungsgebühren für vom Kunden gebuchte Transportmittel, Übernachtungskosten oder sonstige Aufwände ist grundsätzlich ausgeschlossen.
2. 5 - Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, beginnt BNL mit der Leistungserbringung unmittelbar nach Vertragsschluss oder aber entsprechend der im Angebot aufgezeigten zeitlichen Agenda.
2. 6 - Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
3. - Preise
Die angebotenen Preise sind jeweils wie im Shop, auf der BNL-Webseite oder in anderen Verkaufsmaterialien veröffentlicht oder auf den übersandten Angeboten bindend. Beim Versand von Waren (z. B. QR-Codes) berechnen wir ggf. zusätzlich zum Kaufpreis eine gesondert ausgewiesene Versandkostenpauschale.
Der Kunde kann den Preis per Rechnung bezahlen. Wir behalten uns vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die Fälligkeit von Zahlungen variiert je nach Leistungstyp – Details hierzu sind hierzu jeweils unter Punkt 2 der AGB aufgeführt.
3. 1 - Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
3. 2 - Gewährleistung
Im Falle einer fehlerhaft erbrachten Leistung seitens BNL, hat der Kunde Gelegenheit zur Nachbesserung innerhalb angemessener Fristen zu gewähren. Schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Kunde das Recht zur Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der vereinbarten Vergütung). Das Wandelungsrecht besteht jedoch nicht, wenn der Wert oder die Tauglichkeit nur unerheblich gemindert ist. Das Unternehmen BNL haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner Teammitglieder.
4. - Kundenverantwortlichkeit
Sie sind allein für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten, Beiträge und Informationen verantwortlich (z. B. in unseren Portalen / Foren). Diese dürfen mit den Inhalten weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen verstoßen. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen.
Insbesondere dürfen Beiträge mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden.
4. 1 - Freistellung
Sie halten BNL von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
4. 2 - Handlungsvorlschläge
Ein aus der Durchführung des Vertrags resultierender Erfolg im Sinne einer tatsächlichen Verbesserung der Lebensqualität oder einem wirtschaftlichen Erfolg ist nicht geschuldet. Wir haften zudem nicht für die unsachgemäße Anwendung und/oder Umsetzung der im Rahmen unserer Leistungen oder in den bereitgestellten Unterlagen enthaltenen Empfehlungen. Sie haben sich vorab selbst darüber zu informieren, ob unsere Handlungsvorschläge für Sie
geschäftlich geeignet sind bzw. ob mit diesen weiteren Risiken einhergehen. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Produkte bzw. Leistungen zur Verfügung. Die Handhabe und Umsetzung obliegt allein Ihnen.
4. 3 - Missbrauch
Missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge (z.B. in unseren Plattformen / Foren / Chats) werden ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben: zum Versenden von Spam, zum Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte, zum Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer-Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme, zum Hochladen von Programmen, die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern, mit dem Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt. Bei wiederkehrenden Verstößen behalten wir uns vor, Ihre ggf. vorhandenen Account zu sperren bzw. zu löschen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
5. - Urheberrecht
Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns angebotenen Marketing-, Schulungs- oder Präsentationsmaterialien und der dazugehörigen Dateien (einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien) sind geistiges Eigentum von BNL.
5. 1 - Urhebernennung
Soweit wir einen Copyright-Hinweis an unseren Unterlagen und Dateien oder sonstigen Materialien angebracht/vermerkt haben, dürfen Sie diesen ohne unsere Zustimmung nicht entfernen oder verändern.
5. 2 - Referenzrecht
Wir räumen uns das Recht ein, Sie als Referenz zu benennen und in den angebotenen Dienstleistungen Bildaufnahmen zu machen und diese als Referenz in Broschüren, Prospekten sowie unserer Website aufzuführen. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu.
5. 3 - Ergebnisse bei Workshops und Beratungen
Sie dürfen die im Vertrag beschriebenen zu erbringenden Ergebnisse, Informationen sowie angefertigten Unterlagen bei einer Beratung ausschließlich für private bzw. unternehmensinterne Zwecke verwenden. Wir behalten uns alle Rechte und Ansprüche in Bezug auf Urheberrechte, Marken und sonstige mit ihnen verbundenen Schutzrechte sowie aller Methoden, Verfahren, Ideen und Konzepte, Geschäftsgeheimnisse und Know-how, die bei den zu
erbringenden Ergebnissen enthalten sind, vor. Sie erhalten das eingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an diesen Leistungen.
5. 4 - Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
6. 1 - Nutzbarkeit der Dienste
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website- bzw. Portalbetrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im
zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen zudem keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.
6. 2 - Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der Website bzw. unserer Dienste setzt entsprechende kompatible Geräte voraus (z.B. funktionstüchtiger Internetzugang oder Applikationen, die Videotelefonie zulassen). Es obliegt Ihnen, das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung unserer Dienste ermöglicht.
7. 1 - Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. In diesem Fall (leicht fahrlässiger Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten) sowie im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
7. 2 - Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
7. 3 - Anwendung und Umsetzung
Wir haften nicht für die unsachgemäße Anwendung und/oder Umsetzung der im Rahmen unserer Leistungen oder in den angefertigten Tutorials, Webseiten und Unterlagen enthaltenen Empfehlungen. Sie haben sich vorab selbst darüber zu informieren, ob unsere Handlungsvorschläge für Sie geeignet sind. Die übrigen Haftungsklauseln werden hierdurch nicht berührt.
8. 1 - Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
8. 2 - EU-Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OSPlattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
8. 3 - Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall, sich auf eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung entsprechende Regelung zu einigen. Dasselbe soll auch dann gelten, wenn bei der Durchführung dieses Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.
Stand
Juni 2022